Corona-Medientipp #2: Coronationalismus? Kritik des Nationalismus in Zeiten der Krise. Input und Gespräch mit Thorsten Mense.
Mit der Idee, euch in unregelmäßigen (geplant ist ca. einmal wöchentlich) Abständen mit Medientipps zu versorgen, haben wir letzte Woche begonnen. Nach dem Teil 1 „#LeaveNoOneBehind – die Situation für Geflüchtete in Griechenland“ (https://contre.rosenheim.social/medientipps-in-zeiten-von-social-distancing-teil-1-leavenoonebehind/) wollen wir als Teil 2 die heutige Diskussion zur „Kritik des Coronationalismus“ empfehlen.
Im Wiener „Antifa Cafe 2.0“ gibt es heute (16.04.20) ab 19:00 Uhr einen Input und Diskussion mit Thorsten Mense (Soziologe, freier Autor und Journalist) zur Kritik des Nationalismus in Zeiten der Krise. Der Link zum Online-Stream wird hier : https://www.facebook.com/events/510008283210975/ geteilt
Auch in #Rosenheim haben heute Menschen Spuren hinterlassen, um trotz Corona-Pandemie, Kontaktverbot und Ausgangsbeschränkungen ihren Protest gegen das mörderische europäische Grenzregime ins Stadtbild zu tragen. Aktuell verweigert die Bundesregierung selbst die Aufnahme von Geflüchteten aus den griechischen Elendslagern. Fight Fortress Europe!
Polizei zerschlägt friedlichen Protest gegen rechten Wahlkampfstand
Am heutigen Samstag (07.03.20) führte die rassistische AfD in Rosenheim1 einen Wahlkampfstand durch. Aus diesem unmittelbaren Anlass entwickelte sich eine Spontanversammlung, welche mit Transparenten, Schirmen und Parolen gegen die rechte Hetze der Partei um den mutmaßlichen Schläger2 Andreas Kohlberger demonstrierte.
Trotz
Einschüchterungsversuchen1
seitens der AfD protestierten die überwiegend jungen Menschen
friedlich aber lautstark und deutlich sichtbar gegen den AfD-Stand2.
Beim Eintreffen der Polizeikräfte wurde von einem Teilnehmer eine
Spontanversammlung gemäß Bayerischem Versammlungsgesetz3
angemeldet. In einem mutmaßlich gesetzeswidrigen Polizeieinsatz
wurde aber ohne Vorwarnung oder Auflösung der Versammlung4
der friedliche Protest zum Teil mit Gewalt5
beendet.
Dazu
Juliane Rapser von der Antifaschistischen Gruppe contre la
tristesse:
Es ist ein Skandal, dass die Rosenheimer Polizei den legalen und legitimen antifaschistischen Protest unterbindet und sich somit zum Handlanger von RassistInnen macht. Wer wie die AfD kontinuierlich rechte Hetze verbreitet, muss mit Widerspruch rechnen. Es ist unser demokratisches, in verschiedenen Gesetzen geschütztes Recht in Hör- und Sichtweite gegen rechten Hass zu protestieren. Rassismus und Antisemitismus, wie er von der AfD verbreitet wird, darf unserer Meinung nach nicht unwidersprochen bleiben.
Durch zahlreiche
Handyaufnahmen von Passant*innen ist das friedliche und besonnenen
Vorgehen der Gegendemonstrant*innen, sowie die unnötige
Polizeigewalt, welche zu leichten Verletzungen führte, belegt. Da
die Gruppe contre
la tristesse
derzeit überlegt, juristisch gegen den Polizeieinsatz vorzugehen,
bittet sie Zeugen, welche die Szene beobachtet oder gefilmt haben,
sich per Mail an contre.rosenheim@systemli.org zu wenden.
6Wenn
die Polizei die Auflösung einer Versammlung erklärt hat und die
Teilnehmer_innen nach dreimaliger Aufforderung der Polizei den Ort
nicht verlassen, begehen sie mindestens eine Ordnungswidrigkeit.
(vgl.
https://www.aktionsbuendnis-brandenburg.de/was-sollte-ich-bei-einer-sitzblockade-beachten/)
7Teile
der Polizeibeamten wendeten körperliche Gewalt an, auch berichten
Augenzeugen von gezogenen Schlagstöcken.